China meldet Verständigung mit EU zu Hybridautos nach Krisengesprächen

Nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums haben die Europäische Union und China eine „Verständigung“ zum Handel mit Hybridfahrzeugen erzielt. Die Bekanntgabe folgte auf intensive Gespräche in Peking, berichteten die Financial Times und die South China Morning Post. Laut der chinesischen Seite umfasst das Ergebnis vor allem weitere Verhandlungen; konkrete inhaltliche Details zur Hybrid-Einigung wurden nicht genannt.

Wie die South China Morning Post unter Verweis auf eine Ministeriumsmitteilung berichtet, ist Peking bereit, die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Seltene-Erden-Lieferungen nach Europa weiterhin zu beschleunigen. Zudem wollen beide Seiten demnach Gespräche über Zollsenkungen und mögliche Mindestpreisvereinbarungen fortsetzen, die chinesischen Elektroautos einen niedrigeren Einfuhrzoll in die EU ermöglichen könnten. Ein von China veröffentlichtes 16-Punkte-Papier listet Folgeschritte und Themenfelder auf; eine entsprechende EU-Fassung liegt laut Bericht noch nicht vor.

EU-Reaktion und nächste Schritte

Der EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič traf in Peking den chinesischen Handelsminister Wang Wentao und Vizepremier He Lifeng, wie die South China Morning Post schreibt. Šefčovič drängte demnach auf eine Begrenzung der stark gestiegenen Ausfuhren von Hybridfahrzeugen in die EU. Nächste Woche will er die Staats- und Regierungschefs der EU über die Ergebnisse informieren, heißt es weiter. Die Financial Times betont, die Gespräche hätten einer Eskalation des Handelskonflikts vorbeugen sollen.

Breiter Konflikt, viele offene Punkte

Der Streit zwischen der EU und China betrifft seit Längerem mehrere Branchen. Laut South China Morning Post sollen die Verhandlungen im März kommenden Jahres fortgesetzt werden; Themen sind unter anderem Medizintechnik und Wechselrichter. Die Zeit meldet, dass beide Seiten zusätzliche Gespräche zu Exportkontrollen planen. Deutsche Medien wie FAZ und Handelsblatt sprechen von einem ersten Schritt zur Entspannung, weisen aber – ebenso wie andere Berichte – auf fehlende Einzelheiten hin.