US-Justizministerium prüft TV-Sender wegen möglicher Absprache

Wie unter anderem der ORF meldet, ermittelt das US-Justizministerium gegen mehrere große TV-Netzwerke. Der Kurier verweist dabei auf einen Bericht der New York Times, die sich auf sechs mit dem Vorgang vertraute Personen beruft. Untersuchungsgegenstand ist der Verdacht, die Sender könnten ihre Berichterstattung über Präsident Donald Trump abgestimmt kurzzeitig eingestellt und damit gegen das Kartellrecht verstoßen haben.

Hintergrund: Kurzzeitiger Boykott des TV-Pools

Nach Angaben des Kurier kam es zu der gemeinsamen Aussetzung der sogenannten Pool-Berichterstattung, nachdem das Weiße Haus CNN und Politico sowie MSNBC ausgeschlossen hatte. Später sei die Berichterstattung wieder aufgenommen worden. Der Fernseh-Pool des Weißen Hauses umfasst CNN, ABC, CBS, Fox News und NBC; diese teilen sich Kosten, wechseln sich in der Organisation ab und stellen das Material anderen Medien zur Verfügung.

Kartellrechtliche Prüfung und Reaktionen

Die New York Times zitierte laut Kurier einen Sprecher des Justizministeriums mit den Worten: "Gemeinschaftliche Boykotte unter Wettbewerbern können gegen das Kartellrecht verstoßen" und: "Die Kartellabteilung untersucht lediglich, ob diese Nachrichtenunternehmen gegen die Kartellgesetze verstoßen haben." Weder das Ministerium noch die betroffenen Sender hätten zunächst auf Anfragen der Nachrichtenagentur Reuters reagiert, so der Kurier. Die Financial Times berichtet, die Weigerung, Aktivitäten des Präsidenten zu begleiten, sei nach einem Bann aus dem Weißen Haus im „vergangenen Monat“ erfolgt.