Nach Emde-Aufnahme: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen mit Linken

Die Berliner Linksfraktion hat die bisher fraktionslose Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Reihen aufgenommen. In Reaktion darauf setzten SPD und Grüne ihre Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung mit der Linken aus, wie Tagesspiegel und Zeit am Dienstag meldeten. Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtete, dass die Sondierungen nach der Emde-Entscheidung unterbrochen wurden.

Reaktionen von SPD und Grünen

Laut FAZ erklärte der Grünen-Spitzenkandidat Graf, man müsse „bewerten, ob unsere Vereinbarung von vergangener Woche noch gilt“. Nach Darstellung der Welt wollen SPD und Grüne zudem prüfen, ob die vor Beginn der Gespräche getroffenen Verständigungen weiterhin Bestand haben.

Kontroverse um Israel-Positionen

Hintergrund der Auseinandersetzung sind Emdes Äußerungen zu Israel. Das Handelsblatt verweist darauf, dass Teile der Berliner Linken wegen ihrer Positionen zu Israel in der Kritik stehen – insbesondere Emde. Nach Angaben der FAZ hat sich Emde bisher nicht ausdrücklich zum Existenzrecht Israels bekannt. Die Welt berichtet, Emde habe Israel im Wahlkampf das Existenzrecht abgesprochen. n-tv schreibt, die Neuköllner Direktkandidatin sorge wegen ihrer Haltung zu Israel für Diskussionen.

Erklärung gegen Antisemitismus

Parallel zur Aufnahme Emdes unterzeichneten die Mitglieder der Linksfraktion eine Erklärung zum Kampf gegen Antisemitismus, wie n-tv berichtet. Auch der Tagesspiegel hebt die Unterzeichnung einer Antisemitismuserklärung durch die Fraktion hervor. Das Handelsblatt hatte zuvor geschrieben, Berichten zufolge könnten die Sondierungen durch Emdes Aufnahme ins Wanken geraten.