CGT ruft zu Streiks ab 5. November auf – Märkte und Nachbarn nervös

Die französische Gewerkschaft CGT hat nach einem Treffen mit Premierminister Sébastien Lecornu zu Streiks ab 5. November aufgerufen. Die Regierung sei auf keine ihrer Forderungen eingegangen, berichtet die Zeit. Lecornu führt nach Angaben des Deutschlandfunks Gespräche mit mehreren Gewerkschaften.

Finanzmärkte reagieren empfindlich

Frankreichs Refinanzierungskosten sind deutlich gestiegen. Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen kletterte laut The Guardian erstmals seit 24 Jahren über die Marke von fünf Prozent. Als Gründe nennt die Zeitung die anhaltenden Unruhen und den bislang nicht verabschiedeten, stark verzögerten Staatshaushalt. Auch der Spiegel berichtete über Renditen oberhalb von fünf Prozent.

Debatte über ausländische Einflüsse und internationale Reaktionen

Euronews zufolge machen französische und italienische Regierungsmitglieder ausländische Akteure mitverantwortlich dafür, dass über soziale Netzwerke Gewalt in Europa angeheizt werde. Die Europäische Kommission habe jedoch keine Belege, dass solche Akteure die Ausschreitungen maßgeblich steuern. Der französische Präsident Emmanuel Macron wies Darstellungen zurück, wonach Migrantinnen und Migranten die Unruhen verursacht hätten, und kritisierte ausländische Politiker für entsprechende Kommentare, berichtet ABC News; ähnlich berichten Euronews und die Zeit. Laut Kleine Zeitung sagte Macron, es gebe keine ausländische Einmischung bei den Unruhen.

Sorge vor Nachahmerprotesten in Deutschland

In deutschen Sicherheitskreisen wächst die Befürchtung, dass die Gewalt nach Frankreich auch auf die Bundesrepublik übergreifen könnte, meldet der Tagesspiegel. Die FAZ berichtet, das Bündnis „Gen Z steht auf“ rufe zu bundesweiten Demonstrationen nach französischem Vorbild auf und distanziere sich von Gewalt. Frankfurt solle ein Schwerpunkt der Proteste werden; die Polizei plane einen Großeinsatz.