Teile der SPD wollen Klingbeil-Kandidatur stoppen – Chef verteidigt Doppelrolle

Mehrere innerparteiliche Strömungen der SPD arbeiten daran, eine weitere Kandidatur von Lars Klingbeil an der Parteispitze zu verhindern. Nach Informationen der Welt und n-tv planen SPD-Arbeitsgemeinschaften und die Jusos entsprechende Anträge für den Parteitag im Jänner. Auch der Tagesspiegel und die Zeit berichten über diese Antragsinitiativen.

Klingbeils Replik und Fahrplan bis Jänner

Klingbeil hat seine Doppelfunktion als SPD-Chef und Finanzminister öffentlich verteidigt, wie Spiegel, Tagesspiegel und Zeit übereinstimmend melden. Die SPD will beim Parteitag Mitte Jänner eine neue Doppelspitze wählen. Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas führt Klingbeil die Partei bis dahin faktisch allein, berichtet ZDFheute.

Druck aus der Partei, unklare Mehrheiten

ZDFheute schildert wachsende Kritik an Klingbeils Kurs, unter anderem aus dem Ruhrgebiet, wo ihm beim Mitglieder-Konvent der Ruhr-SPD mangelndes Profil vorgehalten worden sei. Die Stimmungslage ist demnach offen: Einerseits erhält Klingbeil Rückendeckung – unter anderem habe Verteidigungsminister Boris Pistorius ihn jüngst öffentlich gelobt; Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sagte laut ZDFheute: "Lars Klingbeil macht eine gute Arbeit. An dieser Stelle sehe ich keine Änderungsnotwendigkeit." Andererseits halten sich andere Spitzenvertreter wie Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger mit klaren Aussagen zurück.

Zur Lage der Partei verweist ZDFheute auf das aktuelle ZDF-Politbarometer, demzufolge die SPD bundesweit bei 13 Prozent liegt. ZDFheute berichtet zudem, das SPD-Präsidium wolle in der kommenden Woche zur Führungssuche beraten; eine Entscheidung werde dabei dem Vernehmen nach noch nicht erwartet. Unklar bleibt auch, ob sich Manuela Schwesig um den Parteivorsitz bemüht – laut ZDFheute äußert sie sich dazu weiterhin nicht eindeutig.