Dobrindt drängt auf mehr Befugnisse für Frontex und schnellere Rückführungen
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt fordert laut Spiegel erweiterte Kompetenzen für die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Anlass ist demnach eine jüngste Massenankunft von Migranten in Ceuta. Vor Beratungen mit europäischen Amtskollegen wirbt der CSU-Politiker für rasche Rückführungsverfahren.
Alexander Dobrindt will die Zuständigkeiten der EU-Grenzschutzagentur Frontex ausweiten. Wie der Spiegel berichtet, versteht der deutsche Innenminister die Forderung als Reaktion auf die jüngste Massenankunft von Migranten in Ceuta. Zudem setzt er sich demnach für beschleunigte Rückführungen ein.
Reaktion auf Ankünfte in Ceuta
Nach Angaben des Spiegel bringt Dobrindt seine Position vor einem Treffen mit europäischen Innenministerinnen und -ministern ein. Ziel sei es, auf die aktuelle Entwicklung an den Außengrenzen zu reagieren und Verfahren zur Rückführung von Personen ohne Bleibeperspektive zu straffen. Frontex unterstützt die EU-Mitgliedstaaten beim Schutz der Außengrenzen; Dobrindt plädiert dafür, der Agentur hierfür zusätzliche Befugnisse zu geben.
Quellen
Dieser Artikel wurde automatisiert von einer KI verfasst – auf Basis folgender Berichte. Maßgeblich sind die Originalquellen.