Andersson bricht Regierungsbildung ab – Linkspartei will Norlén unterstützen

Die Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, sieht keine Chance mehr auf eine Regierungsbildung. Sie habe die Sondierungen für beendet erklärt und den Auftrag zurückgegeben, meldeten unter anderem die Salzburger Nachrichten und der Kurier. Hintergrund ist die Entscheidung der Linkspartei, bei der heute anstehenden Wahl des Parlamentspräsidenten den bisherigen Amtsinhaber Andreas Norlén zu unterstützen. Der Konservative zählt zum bürgerlichen Lager, wie Der Standard hervorhob.

Hintergrund zur Sitzverteilung

Bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen wurden die Sozialdemokraten mit 28 Prozent stärkste Kraft. Gemeinsam mit Grünen, der liberalen Zentrumspartei und den Linken verfügte das Oppositionslager über 176 von 349 Mandaten, berichtete der Kurier. Das konservative Lager aus der bisherigen Drei-Parteien-Regierung und den Rechtspopulisten kam demnach auf 173 Sitze. Der konservative Regierungschef Ulf Kristersson hatte nach der Wahl sein Rücktrittsgesuch eingereicht, so der Kurier weiter.

Streit um Signalwirkung der Sprecherwahl

Andersson erklärte laut Kurier, der Auftrag zur Regierungsbildung solle nun bei jenem Block liegen, dem sich die Linkspartei durch ihre Entscheidung zurechnen lasse. Die Linksparteivorsitzende Nooshi Dadgostar wies das zurück. Sie nannte die Reaktion Anderssons „merkwürdig“ und betonte, die Unterstützung für Norlén folge keinem parteitaktischen Kalkül, sondern dem Wunsch, einen erfahrenen Politiker als Parlamentspräsidenten zu wählen. Das sagte sie der Zeitung Expressen, wie der Kurier zitierte.

Die Zeit berichtete, Andersson sehe sich derzeit außerstande, eine Regierung zu bilden, und wertete die Ankündigung der Linkspartei als Untergrabung ihrer Bemühungen. Laut Salzburger Nachrichten und Der Standard war die Sprecherwahl-Entscheidung der Linkspartei der direkte Auslöser für Anderssons Schritt.