Seltenheim kritisiert Zeilers Vorgehen und pocht auf Geschlossenheit

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat den Vorstoß Gerhard Zeilers zur Übernahme der Parteiführung zurückgewiesen. In einem Gespräch mit dem Kurier sagte Seltenheim, er habe mit Zeiler nicht direkt gesprochen und halte es grundsätzlich für angebracht, „das direkte Gespräch“ zu suchen und sich an die Mitglieder zu wenden – nicht über Medien. Die Partei habe sich erst vor rund sechs Monaten auf einem Parteitag erneut hinter Andreas Babler gestellt. Für Zeiler gebe es hingegen bislang keine Unterstützung durch Landesparteien oder Vorfeldorganisationen, so Seltenheim.

Im Interview war von schwachen Umfragewerten (15 Prozent) die Rede. Seltenheim führte die Lage unter anderem auf öffentlich ausgetragene Führungsfragen zurück. Diese Debatten würden Funktionäre und Mitglieder „am meisten stören“ und von Regierungsarbeit ablenken. Als Beispiel nannte er die jüngst beschlossene Spritpreisbremse. Angesichts von Inflation, negativem Wirtschaftswachstum und internationalen Krisen sei in einer Phase notwendiger Sparmaßnahmen „Geschlossenheit und Disziplin“ erforderlich, sagte Seltenheim laut Kurier.

Inhalte und Positionierungen

Auf wirtschaftspolitische Differenzen angesprochen, entgegnete Seltenheim dem Kurier zufolge, die SPÖ setze eine pragmatische Linie um. Er verwies auf einen Industriestrompreis mit 750 Millionen Euro für besonders energieintensive Branchen, eine Industriestrategie sowie eine Senkung der Lohnnebenkosten. Den Vorwurf, die SPÖ sei in Migrationsfragen zu weit links, wies er mit Verweis auf ein Kopftuchverbot, den Stopp des Familiennachzugs und „die härtesten Asylregeln, die es je gegeben hat“ zurück.

Weiteres Vorgehen in der SPÖ

Zur parteiinternen Vorgangsweise sagte Seltenheim, Zeiler könne eine Direktwahl des Parteivorsitzes anstoßen, wenn er Unterstützungen von zehn Prozent der Mitglieder sammle. Im Kurier-Gespräch war von rund 15.000 Unterschriften vor zwei Jahren und aktuell 12.500 die Rede. Seltenheim erklärte, 2023 habe es einen deutlichen Mitgliederzuwachs gegeben, seither sei der Saldo aus Ein- und Austritten nicht mehr positiv. Mit Blick auf die reguläre Vorstandssitzung am 6. November erwartet er eine normale Sitzung. Über Zeilers weitere Schritte wisse er nichts; dieser sei in den kommenden Wochen in den USA und auf Urlaub, sagte Seltenheim. Wenn Zeiler Parteivorsitzender werden wolle, „muss er beginnen, Unterstützer zu sammeln und mit den Mitgliedern zu sprechen und nicht nur mit den Medien“.