Ab Oktober: E‑Mopeds, Paketsteuer, Eltern‑Kind‑Pass und Spritpreisbremse

Laut einer über APA‑OTS verbreiteten Presseaussendung treten mit Oktober in Österreich mehrere Regelungen in Kraft. Genannt werden Anpassungen im Bereich E‑Mopeds, eine Paketsteuer, der Eltern‑Kind‑Pass sowie Maßnahmen im Bereich Psychotherapie. Zudem kehrt eine Spritpreisbremse zurück, die Benzin und Diesel um 12 Cent je Liter günstiger machen soll.

Spritpreise: Österreich und Deutschland im Überblick

Zu den Kraftstoffpreisen meldet ZDFheute für Deutschland einen neuen Tankrabatt: Ab Mitternacht zum 1. Oktober sinkt die Energiesteuer dort um 14,04 Cent je Liter; inklusive geringerer Mehrwertsteuer ergibt sich demnach eine Entlastung von insgesamt 16,7 Cent pro Liter. Der Rabatt gilt für nach Mitternacht ausgelieferten Kraftstoff und ist auf drei Monate befristet. Bundestag und Bundesrat hatten dem Paket in der vergangenen Woche zugestimmt, so ZDFheute.

ZDFheute weist darauf hin, dass Tankstellen die Steuersenkung nicht zwingend vollständig weitergeben müssen und dass die Wirkung zunächst je nach Lagerbestand variiert. Aus Erfahrung mit früheren, ähnlich konstruierten Rabatten werde dennoch ein schneller Preisrückgang erwartet, eine vollständige Weitergabe an der Zapfsäule sei jedoch unwahrscheinlich. Preisbewegungen im Tagesverlauf werden in Deutschland zusätzlich durch eine sogenannte 12‑Uhr‑Regel beeinflusst, wonach Erhöhungen erst zu Mittag zulässig sind, berichtet ZDFheute.

Zur Debatte um die Weitergabe früherer Rabatte hält ZDFheute fest, dass Institutionen wie Ifo‑Institut, Monopolkommission und Bundeskartellamt damals eine nur teilweise Entlastung an der Zapfsäule errechneten, was die Mineralölwirtschaft bestritten habe.