Prien droht AfD in Sachsen‑Anhalt mit Klagen und Rückforderungen

Bildungsministerin Karin Prien warnt die AfD in Sachsen‑Anhalt vor rechtlichen Schritten. Das berichten mehrere deutsche Medien.

Prien drohte laut dem Spiegel mit Klagen und mit der Rückforderung von Bundesmitteln. Das heißt: Bundesgeld könnte zurückgefordert werden.

Nach Angaben der Welt will Prien handeln, wenn die AfD eine Regierung bildet und den Kurs in der Bildung stark ändert. Die Warnung ist also an eine Bedingung geknüpft.

Die Zeit schreibt, dass weitreichende Änderungen auch Folgen für Schulabschlüsse haben könnten. Das betrifft zum Beispiel Zeugnisse oder Abschlüsse von Schulen.

Konkrete Details zu Klagen, zum Umfang der Rückforderungen oder zum genauen Verfahren nennen die Berichte nicht. Es bleibt offen, wie Prien genau vorgehen würde.