Thüringer Landtag: Erste Anhörung zum Prüfverfahren für AfD-Verbot

Im Thüringer Landtag beraten heute Expertinnen und Experten über ein Prüfverfahren für ein mögliches AfD-Verbot. Die Sitzung findet in Erfurt statt.

Nach mehreren Medienberichten ist es die erste Anhörung zu diesem Thema in einem deutschen Landesparlament. Das berichten der Deutschlandfunk, die Kleine Zeitung und die Salzburger Nachrichten.

Geladen sind mehrere Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler. Auch der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans‑Georg Maaßen, ist eingeladen.

Der Entertainer Hape Kerkeling soll ebenfalls sprechen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung nennt Maaßen und Kerkeling als Teil der Gesprächsrunde.

Thema der Anhörung ist ein Prüfverfahren zum Verbot der AfD. Dabei sollen Befürwortungen und Einwände zu einem Partei-Verbot zur Sprache kommen.

Zu Ablauf und Ergebnissen der Anhörung nennen die Berichte keine Details. Es geht vorerst nur um die Beratungen und die Meinungen der geladenen Personen.