US-Senat lehnt Berichtspflicht zum Westjordanland ab
Der US-Senat lehnte eine Resolution der Demokraten ab. Die Abstimmung folgte überwiegend den Parteilinien.
Die Resolution wollte das State Department zu einem Bericht verpflichten. Der Bericht sollte Gewalt im besetzten Westjordanland untersuchen.
Laut The Guardian wären darin neun getötete US-Bürgerinnen und -Bürger seit 2022 genannt worden. Die Tötungen sollen auf das Handeln israelischer Siedler oder von Sicherheitskräften zurückgehen.
Das State Department hätte binnen 30 Tagen an den Kongress berichten müssen. Die Vorlage kam am Dienstagabend nicht durch.
Die Initiative führte der demokratische Senator Chris Van Hollen aus Maryland. Al Jazeera schrieb, der Entwurf nannte mangelnde Rechenschaftspflicht der israelischen Regierung als Problem.
Der Bericht sollte auch die allgemeinen Menschenrechtsbedingungen im Westjordanland behandeln. Mehr wolle die Resolution dem Kongress über die Lage zeigen.
Diese Fassung in einfacher Sprache wurde automatisch von einer KI aus dem Artikel „US-Senat blockiert Resolution zu Bericht über Gewalt im Westjordanland“ erstellt. Alle Details und Quellen stehen im ausführlichen Artikel.