Linken-Abgeordneter Koçak gibt Sitz im Innenausschuss ab

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak zieht sich aus dem Innenausschuss zurück. Das berichten übereinstimmend tagesschau, ZDFheute, Spiegel, Deutschlandfunk, n-tv und Zeit. Laut tagesschau ist der Rückzug endgültig; ZDFheute und Spiegel schreiben, Koçak gebe seinen Sitz „ganz“ beziehungsweise „ganz auf“.

Koçak begründete den Schritt mit den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, Kontakte ins sogenannte Clanmilieu gepflegt zu haben. Auf der Plattform X erklärte er laut ZDFheute: „Ich bin weder kriminell, noch unterstütze ich organisierte Kriminalität.“ Gleichzeitig schrieb er: „Ich habe einen Fehler gemacht. Im Umgang mit meinem Kontakt zur Familie Remmo bin ich meinem Selbstverständnis nicht gerecht geworden. Ich war in der konkreten Situation naiv und mit der Situation überfordert. Dafür übernehme ich Verantwortung.“ n-tv berichtet, er habe zugleich einige Vorwürfe klar zurückgewiesen.

Vorangegangene Pause und Chat-Veröffentlichungen

ZDFheute erinnert daran, dass Koçak seine Mitarbeit im Ausschuss bereits zuvor wegen der Vorwürfe ruhen ließ. Die Linken-Fraktion hatte nach Bekanntwerden der Kontakte angekündigt, Koçak werde sich bis zur Herstellung voller Transparenz zurückziehen, so ZDFheute unter Verweis auf eine Mitteilung von Co-Fraktionschef Sören Pellmann aus der Vorwoche.

Hintergrund der Debatte sind veröffentlichte Chat-Screenshots. Nach Angaben von ZDFheute unter Berufung auf die Zeit hatte Firas Remmo, der Sohn von Issa Remmo, entsprechende Aufnahmen eines privaten Austauschs mit Koçak online gestellt. Den Bildern zufolge richtete Koçak „Grüße mit Respekt“ an Issa Remmo aus und bat Firas Remmo, ein Video einer Bundestagsrede weiterzuverbreiten, in der Koçak den Begriff „Clankriminalität“ kritisierte. Zuvor hatte sich Koçak auf Social Media mit den Worten entschuldigt: „Kontakte von Mandatsträgern zu Personen, die der organisierten Kriminalität zugerechnet werden, sind durch nichts zu rechtfertigen“, wie ZDFheute schreibt.