Israels Höchstgericht lässt arabische Parteien zur Wahl zu

Das Oberste Gericht Israels hat den Ausschluss arabischer Parteien aufgehoben. Das Gericht kippte einen Beschluss des Zentralen Wahlkomitees.

Das Wahlkomitee hatte die Listen zuerst von der Wahl ausgeschlossen. Das Gericht erklärte diesen Beschluss für ungültig, berichtet die Zeit.

Mehrere Medien berichten übereinstimmend über die Entscheidung. Der ORF schreibt, die Teilnahme der betroffenen Listen sei damit gesichert.

Der Spiegel meldet, Betroffene nannten die angeführten Gründe „rassistisch“. Das ist eine Bezeichnung aus den Berichten.

Medien sehen mögliche Folgen für die Regierungsbildung. Der Tagesspiegel schreibt, die arabischen Parteien könnten bei der Koalitionsbildung eine entscheidende Rolle spielen.

Nach n-tv könnte Mansur Abbas eine Schlüsselrolle einnehmen. n-tv erinnert auch daran, dass die Parlamentswahl Ende des Monats stattfinden soll.