Holzleitner dämpft Erwartungen: 18 Milliarden für Unis „werden es nicht“

Die Universitäten hatten für die kommende Leistungsvereinbarungsperiode 18 Milliarden Euro gefordert. „Ich sag’s ganz offen: Die 18 Milliarden werden es nicht werden, weil sich das nicht ausgeht“, sagte Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) am Samstag im Ö1‑Journal, wie unter anderem der Kurier und die Salzburger Nachrichten berichten. Sie verwies auf laufende Gespräche; eine konkrete Zahl nannte sie nicht. Laut ORF betonte die Ministerin, dass derzeit „ununterbrochen“ verhandelt werde. Spätestens am 31. Oktober soll Klarheit herrschen, da bis dahin die Frist abläuft.

Frist bis Ende Oktober, Proteste geplant

Mehrere Medien verweisen darauf, dass für Mitte Oktober Proteste angekündigt sind. Bereits im Frühjahr kam es nach Bekanntwerden erster Budgetpläne zu Protesten von Studierenden, Lehrenden und Rektoraten; die Regierung vertagte daraufhin die ursprünglich zur Budgetrede erwartete Entscheidung auf den Herbst, wie der Kurier zusammenfasst. Die gesetzliche Frist für den Beschluss endet demnach Ende Oktober.

Klausur ungewiss, Forderung nach Transparenz

Holzleitner hatte nach Angaben des Kurier eine Regierungsklausur vor dem Fristende in Aussicht gestellt und wollte für ein „moderates Plus“ kämpfen. Eine solche Klausur habe bisher nicht stattgefunden; das Kanzleramt habe zuletzt lediglich auf Sitzungsformate im kleinen Kreis mit den Parteispitzen verwiesen. Die Universitätenkonferenz forderte von der Ministerin zuletzt Auskunft, welche Finanzierungserfordernisse das Ressort errechnet habe und für welche Summe sie eintrete, berichtete der Kurier.