Babler tritt schrittweise ab – Duo Kucher/Holzleitner soll SPÖ führen

Wiens SPÖ-Chef Michael Ludwig zeigte sich am Montag zufrieden über die angekündigten Schritte und betonte, ihm sei wichtig, „dass die Stabilität in der Regierung sichergestellt“ werde, wie der ORF berichtete. Zugleich meldete der ORF, Medienmanager Gerhard Zeiler gebe Ludwig in der SPÖ „keine Chance“ mehr.

Den Ablauf des Wechsels skizziert der Kurier so: Babler soll zu Jahresbeginn den Posten des Vizekanzlers an Finanzminister Markus Marterbauer abgeben, selbst jedoch als Minister für Kultur, Medien, Sport und Wohnbau in der Bundesregierung verbleiben. Parteiintern sollen bereits diese Woche – vorbehaltlich eines Beschlusses des vorgezogenen Parteivorstands am Donnerstag – Klubobmann Philip Kucher und Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner als geschäftsführende Parteivorsitzende eingesetzt werden. Anfang des Jahres würden sie den Vorsitz interimistisch ganz übernehmen.

Die endgültige Klärung der Vorsitzfrage ist laut Kurier für einen Parteitag im Frühjahr vorgesehen. Favorit ist demnach Markus Marterbauer. Dessen Übernahme hängt jedoch von seinem Gesundheitszustand ab: Der Kurier verweist auf seine laufende Behandlung wegen einer Krebserkrankung und darauf, dass er nach ärztlicher Rücksprache bis Anfang des Jahres zusätzliche Aufgaben übernehmen können soll. Auch die Oberösterreichischen Nachrichten heben hervor, dass der Fahrplan von Marterbauers Gesundheit bestimmt werde. Sollte es anders kommen, nennt der Kurier Kucher als mögliche Alternative.

Ungewöhnlich sei, so der Kurier, dass ein abgelöster Parteichef als Minister im Amt bleibt; offiziell werde dies damit begründet, dass Marterbauer Babler im Team haben wolle und Babler Projekte wie die Reform der Medienförderung fortführen möchte. Ein Ländervertreter sagte dem Kurier allerdings, es sei „keineswegs ausgemacht“, dass Babler Minister bleibe.

Reaktionen in der Koalition

Die Salzburger Nachrichten berichten, in ÖVP und Neos heiße es mit Blick auf die SPÖ-Krise „Es wird nicht leichter“; zudem werde die Frage nach möglichen Neuwahlen gestellt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beschreibt Bablers angekündigten Abgang als Schritt für Schritt und nennt Marterbauer – ebenfalls als erkrankt bezeichnet – als wahrscheinlichen Nachfolger.