SPD stoppt vorerst Pflegereform

Die SPD will die geplante Pflegereform nicht in der aktuellen Form mittragen. Medien berichten, die Partei will Leistungskürzungen in der Pflege verhindern.

Die SPD fordert Nachverhandlungen. Sie verlangt Änderungen, bevor sie zustimmt.

Nach Informationen droht die SPD mit einer Blockade im Kabinett. Wenn Kürzungen bleiben, könnte sie Beschlüsse verhindern.

Für nächste Woche ist laut Zeit ein Kabinettsbeschluss zur Finanzierung der Pflege geplant. Dieser Zeitplan steht nun infrage.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte laut Welt, die Partei akzeptiere keine Leistungskürzung. Er forderte einen sogenannten Pflegedeckel. Ein Pflegedeckel ist eine Grenze für Ausgaben in der Pflege.