EU-Staaten planen Abschiebezentrum in Ruanda – Pilot für 100 Personen

Fünf EU-Staaten bereiten die Errichtung eines Abschiebezentrums außerhalb Europas vor. Nach Informationen der Welt soll die Einrichtung in Ruanda entstehen und abgelehnte Einwanderer aufnehmen, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren können. Für die Startphase seien insgesamt 100 Plätze geplant, davon 20 für Deutschland, berichtet die Zeitung.

Der CSU-Politiker Stephan Mayer bewertete das Vorhaben in der Welt als Signal, die Anstrengungen zu verstärken: „Es ist ein klares Zeichen, dass wir jetzt einen Zahn zulegen“, wurde er zitiert. Weitere Details zu den beteiligten Staaten oder zum Zeitplan wurden in den Berichten nicht genannt.

Pilotprojekt mit begrenztem Umfang

Das geplante Zentrum ist laut Welt als Pilot angelegt. Es soll Personen betreffen, deren Rückführung in die Herkunftsländer nicht möglich ist. Angaben zu rechtlichen Rahmenbedingungen, Verfahren vor Ort oder zur Zusammenarbeit mit den ruandischen Behörden waren in den verfügbaren Berichten nicht enthalten.

Italien–Albanien-Abkommen als Referenz

Euronews weist darauf hin, dass das umstrittene Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien inzwischen als Modell für Abschiebehubs außerhalb der EU gilt. Eine Recherche der niederländischen Plattform De Correspondent über mutmaßliche Menschenrechtsverstöße in italienischen Migrationszentren in Albanien wurde demnach mit dem Daphne-Caruana-Galizia-Preis ausgezeichnet. Die Auszeichnung unterstreicht, so Euronews, die anhaltende Debatte über solche Externalisierungsmodelle.