Burnham wirbt für ehrliche Debatte über Personenfreizügigkeit mit EU

Der britische Premierminister strebt nach eigenen Angaben eine offene Auseinandersetzung mit der Öffentlichkeit über die künftige Ausrichtung gegenüber Brüssel an. Laut The Guardian erwägt Burnham unterschiedliche Modelle für ein neues Verhältnis zur EU und regte eine „ehrliche Debatte“ über die Rückkehr zur Freizügigkeit an. Demnach bereitet die Regierung Überlegungen vor einem Gipfel im November vor. Burnham habe bereits zuvor erkennen lassen, dass ein neues Abkommen mit der EU weitreichend ausfallen könnte, so die Zeitung.

Die Irish Times berichtet, Burnham wolle Optionen prüfen, die von einer Rückkehr zur vollen EU-Mitgliedschaft bis zum Anschluss an den Binnenmarkt reichen. Damit würde auch die Personenfreizügigkeit – ein zentrales Element des Binnenmarkts – wieder Thema. Konkrete Entscheidungen oder Verhandlungsergebnisse liegen nicht vor.

Wirtschaft drängt, Handel schwächelt

Nach Angaben der Welt verweisen britische und deutsche Unternehmen auf Nachteile des Brexit und drängen auf engere wirtschaftliche Beziehungen. Der Warenverkehr liege weiterhin deutlich unter dem Niveau vor dem EU-Austritt. Zugleich berichtet die Zeitung unter Berufung auf die Sunday Times, Burnham zeige sich offen für eine Wiedereinführung der EU-Freizügigkeit. Auch der Spiegel hob Burnhams Signale zu einer möglichen Rückkehr der Freizügigkeit hervor und stellte die Belastungen für den Handel seit dem Brexit in den Vordergrund.

Die Hinweise deuten auf eine mögliche Kurskorrektur in der britischen Europapolitik hin. Wie weit diese Annäherung reicht, bleibt jedoch offen und hängt von politischen Entscheidungen in London sowie von Gesprächen mit der EU ab.