Knesset konstituiert – Regierungsbildung weiter unklar

Das neu gewählte israelische Parlament hat seine konstituierende Sitzung abgehalten. Die bisherige Opposition leitete dabei Schritte ein, um Regierungschef Benjamin Netanjahu politisch zu schwächen, berichtete das Handelsblatt. Eine tragfähige Mehrheit zeichnete sich demnach nicht ab. Auch internationale Medien beschrieben die Lage als festgefahren, da bislang keine Regierung zustande gekommen ist (New York Times, BBC).

Sondierungen ohne klare Mehrheit

Gadi Eisenkot bemüht sich um die Bildung einer neuen Koalition. Er sei von Präsident Yitzhak Herzog mit dem Versuch beauftragt worden, eine Regierung nach der Wahl zu formen, meldete die Irish Times. Dem Blatt zufolge hat der amtierende Regierungschef seine parlamentarische Mehrheit verloren. France 24 berichtete parallel über die Vereidigung des Parlaments und Eisenkots Ziel, eine Regierung zu bilden.

Präsident mahnt und fordert Untersuchung

Herzog sprach sich während der Knesset-Sitzung gegen eine rasche Wiederholung der Wahl aus und mahnte zur Bildung einer arbeitsfähigen Regierung. Zugleich rief er zu einer Untersuchung der Anschläge vom 7. Oktober auf, wie Al Jazeera berichtete.

Aufgeladene Debatte im Plenum

Die Sitzung war von einer angespannten Atmosphäre geprägt. Netanjahu nutzte eine ansonsten als Toast gedachte Ansprache, um gegen arabisch-israelische Abgeordnete auszuteilen, berichtete ABC Australia. Zudem sorgte ein Zwischenruf des Abgeordneten Itamar Ben-Gvir für Aufruhr: „Wem schwört er Treue, Hamas?“, zitierte n-tv aus der Vereidigungszeremonie.

Zuvor hatten mehrere Medien den formalen Start der neuen Legislatur bestätigt, darunter Deutschlandfunk und der ORF. Während die einen den Fokus auf die politische Blockade legten (New York Times, BBC), hoben andere die Versuche der Oppositionslager hervor, Netanjahu auszubremsen (Handelsblatt).