Gericht hebt Bewilligung für Herzchirurgie in Oberwart auf

Das Landesverwaltungsgericht hat die Bewilligung für die Herzchirurgie in Oberwart aufgehoben. Die Sache wurde an das Land zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesen. Laut ORF kann der Betrieb vorerst weiterlaufen.

Das Gericht bemängelt, dass der Bedarf nicht richtig geprüft wurde. Ein Gutachter schrieb, ein vierter Standort in Ostösterreich wäre gerechtfertigt. Das Gericht sagt aber, das Einzugsgebiet und die Wartezeiten müssten zuerst bestimmt werden.

Das Gericht zweifelt auch an der Unbefangenheit einer epidemiologischen Analyse. Diese Analyse stammt vom Primar der Herzklinik. Der Primar hatte außerdem zu vorgeschlagenen Auflagen Stellung genommen.

Wichtige Zustimmungen lagen nicht vor. Weder die Bundes- noch die Landeszielsteuerungskommission hatten zugestimmt. Die Bundes-Kommission hatte Ende April das Ansuchen abgelehnt.

Zum Zahlenstand: Das Einzugsgebiet Oberwarts umfasst rund 377.000 Menschen. Der Österreichische Strukturplan verlangt etwa 800.000. Seit März wurden 41 Patienten operiert.

Der vom Land beauftragte Sachverständige rechnet mit 260 bis 280 Fällen pro Jahr. Der ÖSG sieht mindestens 500 Eingriffe pro Standort vor.

Landeshauptmann Doskozil will die Abteilung weiterführen. Das Land will außerordentliche Revision einlegen und aufschiebende Wirkung beantragen. Laut LVwG-Präsident kann die Abteilung vorerst arbeiten.