UNO-Experten: Angriffe auf ukrainische Energieversorgung sind Kriegsverbrechen

Die russischen Angriffe auf Energieanlagen in der Ukraine erfüllen nach Einschätzung von UNO-Gremien den Tatbestand von Kriegsverbrechen. Das berichtet der Deutschlandfunk unter Berufung auf den UNO-Menschenrechtsrat. Die Süddeutsche Zeitung verweist zudem auf UN-Fachleute, die die Attacken zugleich als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstufen.

Nach Angaben der New York Times erklärten UNO-Ermittler, das Leiden der Zivilbevölkerung sei Ziel der Angriffe gewesen. Demnach hätten die Schläge in besonders kalten Winterphasen Strom- und Wärmeversorgung unterbrochen – ein Umstand, der laut den Ermittlern den Tatbestand eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit erfülle. Der Schweizer Sender SRF berichtet ebenfalls, UNO-Expertinnen und -Experten sähen in den Attacken Kriegsverbrechen.

Einstufung und Begründung

In der Darstellung der Medien unterscheiden sich Nuancen der rechtlichen Bewertung: Während der Deutschlandfunk explizit den UNO-Menschenrechtsrat als Quelle für die Einstufung als Kriegsverbrechen nennt, hebt die New York Times die Bewertung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit hervor. Die Süddeutsche Zeitung führt beide Kategorien an. Mehrere Berichte betonen, dass die Unterbrechung von Heizung und Strom in der kalten Jahreszeit eine zentrale Rolle für die Bewertung spielt.