Trump erlaubt Flávio Bolsonaro Aufenthalt in den USA

Trump äußerte sich am Samstagabend vor Journalistinnen und Journalisten bei einer Halloween‑Veranstaltung in seinem Club Mar‑a‑Lago in Florida. „Er kann hier so lange bleiben, wie er will“, sagte er laut Salzburger Nachrichten und The Independent. Zur Präsidentschaftswahl in Brasilien meinte Trump: „Meiner Meinung nach war die Wahl eine Schande.“ Externe Beobachter stuften die Abstimmung hingegen als frei und fair ein, berichtet The Independent.

Hintergrund zu Abreise und Status

Nach Angaben von The Independent verließ Flávio Bolsonaro Brasilien nach seiner Niederlage gegen Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva. Ein Richter des Obersten Gerichtshofs in Brasilien habe kurz nach der Wahl Bolsonaros Reisepass entzogen; die Polizei habe ihn als mögliches Fluchtrisiko eingestuft. Zudem laufen in Brasilien zwei bundesweite Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen ihn. n‑tv berichtet, Bolsonaro sei trotz eines Ausreiseverbots in die USA gereist. Laut Reuters, auf die sich The Independent bezieht, wurde Bolsonaro in die USA im Rahmen einer humanitären Aufnahme („humanitarian parole“) eingelassen, die üblicherweise auf ein Jahr befristet ist. Die brasilianische Botschaft in Washington äußerte sich dazu zunächst nicht, so The Independent.

Diplomatische Kontakte und Verantwortung

Rubio erklärte nach eigenen Angaben, er habe am Samstag beim G20‑Außenministertreffen in Atlanta mit dem brasilianischen Außenminister Mauro Vieira gesprochen und rechne mit einem weiteren Treffen beim G7‑Außenministertreffen in Frankreich im kommenden Monat, berichtet The Independent. Zugleich sagte Rubio, die US‑Regierung sei „nicht direkt beteiligt“ gewesen an den Schritten, die zu Bolsonaros Abreise geführt hätten – eine Darstellung, die n‑tv aufgreift. Allerdings hätten Reuters und andere Medien berichtet, dass Jason Miller, ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, Bolsonaros Reise mitorganisiert habe, so The Independent. Trump erklärte laut The Independent und tagesschau zudem, er habe derzeit keine Pläne, Bolsonaro zu treffen; laut Reuters‑Angaben, auf die sich The Independent beruft, plane er auch keine Unterstützung für dessen politische Ambitionen.

The Independent erinnert daran, dass Bolsonaros Vater, Ex‑Präsident Jair Bolsonaro, in Brasilien wegen des Vorwurfs der Putschplanung nach seiner Niederlage 2022 inhaftiert ist. Lula hatte 2018/2019 selbst 17 Monate im Gefängnis verbracht; die Korruptionsurteile wurden später aufgehoben.