Bericht: Universalschlüssel öffnete deutsche Fußfessel – Flucht in Essen

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, über die unter anderem Salzburger Nachrichten und Kurier berichten, hat Nordrhein‑Westfalens Justizminister Benjamin Limbach den Rechtsausschuss des Landtags vertraulich darüber informiert, dass die verwendeten Fußfesseln kein individuelles Schloss hatten. Ein Universalschlüssel sei online für wenige Euro erhältlich.

Der 34‑Jährige war Mitte Oktober zu einem Termin in einer Arztpraxis in der Essener Innenstadt ausgeführt worden. Zwei Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Essen begleiteten ihn. Im Stiegenhaus seien die Beamten von zwei maskierten Männern überwältigt worden, danach sei der Gefangene geflohen, berichten n‑tv und der Kurier. Der Mann ist laut Kurier mehrfach vorbestraft.

Ermittlungen zu möglicher Schlüsselbeschaffung

Die Behörden prüfen, ob die Fessel mit einem im Netz erhältlichen Ersatzschlüssel geöffnet wurde, schreibt der Tagesspiegel. Ob die Helfer den Schlüssel selbst besorgt haben oder Unterstützung aus dem Justizbereich bestand, werde ermittelt, so der Kurier. Ein Bediensteter der JVA Essen wurde demnach wegen Korruptionsverdachts festgenommen; bei einer Durchsuchung seiner Wohnung seien laut Ministerium keine nachgemachten Schlüssel gefunden worden.

Reaktionen des Ministeriums und Hintergrund

Eine Sprecherin des Justizministeriums erklärte der dpa, der Vorfall vom 14. Oktober gebe Anlass, Ausführungen von Gefangenen grundsätzlich zu überprüfen: "Dabei wird auch die Frage der Fesselung einbezogen." Bereits im April war laut Kurier in einer Antwort der schwarz‑grünen Landesregierung auf eine FDP‑Anfrage bekannt geworden, dass die Justiz zwar nicht Handschellen mit Universalschloss nutzt, jedoch ein vergleichbares Fesselsystem als Fußfessel. Öffentlich wurde das Problem im Februar, als ein in Bayern Festgenommener Handschellen öffnen konnte; damals wurde bekannt, dass die Polizei in NRW dasselbe Handschellen‑Modell verwendet.