Kritik an Kanzler Merz wächst: Schwesig fordert Kurskorrektur, Unmut und Online-Hass

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin und SPD-Landeschefin Manuela Schwesig hat den Kurs von Kanzler Friedrich Merz deutlich infrage gestellt. Ein bloßes „Weiter so“ reiche nicht, der Kanzler müsse die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten einbinden, berichtet die tagesschau. Schwesig hatte ihre Kritik zuletzt verstärkt und fordert mehr Abstimmung mit den Ländern.

Druck kommt auch aus den Reihen der CDU: Der CDU-Ministerpräsident Mario Voigt kritisierte Merz’ Auftreten als „den falschen Ton“ und verlangte einen Neustart des Regierungskurses, so das Handelsblatt. Voigt forderte zudem inhaltliche Änderungen, darunter die Abschaffung der CO2-Steuer sowie die Beibehaltung der Pension nach 45 Beitragsjahren.

Umfrage: Hohe Unzufriedenheit

Parallel dazu erreicht die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD laut Zeit einen neuen Höchststand. Im ZDF-Politbarometer äußerten sich demnach knapp drei Viertel der Befragten unzufrieden mit der Koalition. In der Sonntagsfrage liegt weiterhin die AfD vorne, berichtet die Zeitung unter Verweis auf die Erhebung.

Online-Debatte eskaliert

Eine Analyse von mehr als 120.000 Onlinekommentaren zeigt laut Handelsblatt, dass Hass und Desinformation vor allem Kanzler Merz und Manuela Schwesig treffen. Tausende Beiträge bewegten sich demnach im strafrechtlich relevanten Bereich. Die Untersuchung verdeutlicht die Schärfe der digitalen Auseinandersetzung um die Bundespolitik.

Vor diesem Hintergrund verweist der Spiegel in einer Analyse auf die Debatte um notwendige Reformen in Deutschland. Demnach gelten tiefgreifende Einschnitte als erforderlich, stießen aber bei Wählerinnen und Wählern auf Widerstand.