Höchstgericht prüft Auslandshilfen – Flávio Bolsonaro laut Berichten ausgereist

Die Wochenzeitung Die Zeit berichtet, dass Brasiliens Oberstes Gericht Ermittlungen zu möglichen Auslandshilfen für Bolsonaro veranlasst hat. Details zu Umfang und Zielrichtung der Untersuchungen nannte das Medium in der Überschrift nicht.

Reise in die USA und Passauflagen

Mehrere internationale Medien berichten übereinstimmend, Flávio Bolsonaro habe Brasilien nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl verlassen und sei auf dem Weg in die USA. Die NZZ schreibt unter Berufung auf US-Beamte, diese Reise sei bestätigt. Zuvor war der unter Geldwäscheverdacht stehende Senator aufgefordert worden, seine Pässe abzugeben; laut Financial Times und The Independent wurden die Reisedokumente von der Polizei annulliert. Wie The Independent weiter berichtet, bestreitet Bolsonaro die Vorwürfe.

Nach Angaben von The Independent hatte Bolsonaro am Montag in einem Video erklärt, er wolle das Land nicht verlassen und beabsichtige, unter seinen Parlamentskollegen Widerstand gegen das Wahlergebnis zu organisieren. Er habe die Niederlage bislang nicht offiziell eingeräumt und angekündigt, eine Annullierung des Ergebnisses zu beantragen; seine Partei habe den Sieg von Lula da Silva jedoch anerkannt, so das Medium.

Unklare Route, unterschiedliche Angaben

Zur konkreten Reiseroute lagen teils abweichende Informationen vor: Während die NZZ die Bestätigung US-amerikanischer Stellen hervorhebt, berichtete ABC Australia, Bolsonaros Aufenthaltsort sei zunächst unklar gewesen. Laut The Independent wies Argentiniens Sicherheitsministerium Berichte zurück, Bolsonaro sei ins Land eingereist; Kontrollen am Flughafen Iguazú hätten keine entsprechende Flugplanung ergeben. Ebenfalls laut The Independent läuft Bolsonaros Mandat im Senat bis 31. Jänner 2027, womit auch eine besondere Zuständigkeit des Obersten Gerichts enden würde.