Meinl-Reisinger wirbt vor UNO für internationales Recht

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sprach am Abend in New York vor der UNO-Vollversammlung. Sie forderte eine regelbasierte Ordnung. Regelbasierte Ordnung bedeutet: Länder folgen gemeinsamen Regeln.

Sie kritisierte laut Berichten, die Vereinten Nationen blieben oft hinter den Erwartungen zurück. Sie sagte laut Berichten, Österreich werde im Sicherheitsrat 2027/28 antreten. Österreich wolle dann die gemeinsamen Regeln schützen.

Die Rede zielte laut Berichten darauf ab, das Völkerrecht zu stärken. Völkerrecht sind die Regeln zwischen Staaten. Konkrete weitere Inhalte der Rede wurden zunächst nicht bekannt.

Zuvor sprach Meinl-Reisinger in der ZiB2. Dort nannte sie die israelische Siedlungspolitik völkerrechtswidrig. Völkerrechtswidrig heißt: gegen das Völkerrecht.

Sie sagte laut Berichten, sie könne sich ein afrikanisches Land als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat vorstellen. Ständiges Mitglied bedeutet: ein Land mit dauerhaftem Platz im Sicherheitsrat. Sie nannte die derzeitige Zusammensetzung nicht mehr zeitgemäß.

Der ORF hatte den Auftritt der Ministerin angekündigt. Die Berichte stammen unter anderem aus der Kleinen Zeitung und den Salzburger Nachrichten.