Republikaner blockieren Resolution zum Ende des US‑Kriegs gegen Iran
Im US-Senat ist ein Vorstoß der Demokraten zur Beendigung des Kriegs gegen den Iran gescheitert. Die Republikaner verhinderten die Annahme einer bereits vom Repräsentantenhaus beschlossenen War-Powers-Resolution mit 49 zu 50 Stimmen, berichtete The Guardian. Der Konflikt dauert demnach seit mehr als 200 Tagen an; 19 US-Soldaten kamen bisher ums Leben.
Laut The Guardian wurde die von der anderen Kongresskammer zuvor mit parteiübergreifender Unterstützung verabschiedete Vorlage im Senat abgelehnt. Das knappe Ergebnis von 49 zu 50 Stimmen bedeutete das Aus für den Versuch, den US-Einsatz gegen den Iran per Kongressbeschluss zu beenden.
Abstimmung unter Kriegsbefugnissen erzwungen
Nach Angaben der Zeitung brachten die Senatsdemokraten die Abstimmung unter Berufung auf die War Powers Resolution auf die Tagesordnung. Angeführt wurden sie dabei vom Minderheitsführer Chuck Schumer sowie vom Senator Andy Kim aus New Jersey. Die War Powers Resolution erlaubt es Abgeordneten grundsätzlich, entsprechende Maßnahmen zur Abstimmung zu erzwingen.
Der Guardian verweist zudem darauf, dass der Konflikt inzwischen die Marke von über 200 Tagen überschritten habe und bislang 19 Angehörige der US-Streitkräfte getötet worden seien. Weitere Details zu möglichen nächsten Schritten im Senat wurden zunächst nicht bekannt.
Quellen
Dieser Artikel wurde automatisiert von einer KI verfasst – auf Basis folgender Berichte. Maßgeblich sind die Originalquellen.